Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines
Die nachfolgenden allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten für alle Verträge mit der Apparate- & Kunstglasbläserei Armin Stauber. Mit der Erteilung des Auftrages erkennt der Käufer die nachstehenden Bedingungen an. Die Einkaufsbedingungen des Käufers verpflichten uns nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Es gelten ausschließlich unsere Verkaufsbedingungen, auch wenn die Bestellung des Käufers anders lautende Einschränkungen oder Zusätze enthält.
2. Preise
Die Preise sind Abgabepreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise sind unverbindlich. Die Berechnung erfolgt in Euro zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen unter Berücksichtigung der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Auftragserteilung
Mündliche oder durch Datenfernübertragung erteilte Angebote und Aufträge werden erst dann rechtsverbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind oder wenn wir die Ware mit Rechnung an den Käufer übersandt haben. Besondere Wünsche oder Spezifikationen sind in jedem Auftrag zu wiederholen. Angebote sind freibleibend.
4. Lieferung
Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware die Lieferstelle der Apparate- & Kunstglasbläserei Armin Stauber verlässt. Frachtkosten gehen zu Lasten des Käufers.
5. Lieferfrist
Die von uns angegebenen Lieferzeiten in Angeboten und Aufträgen sind stets unverbindlich. Soweit höhere Gewalt oder Umstände, die der Besteller oder ein Vorlieferant zu vertreten haben, vorliegen, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang, bzw. können wir von der Lieferpflicht zurücktreten.
6. Verpackung
Die Lieferung erfolgt immer inklusive Herstellerverpackung. Weitere Verpackungen wählen wir nach den jeweiligen Erfordernissen aus. Mehrkosten, die aufgrund von zusätzlichen Verpackungen entstehen, werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Verwendung kundeneigener Verpackung kann nur nach vorheriger Vereinbarung erfolgen. Die Rückgabe von Verpackungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ist nur nach vorheriger Rücksprache mit uns möglich.
7. Beanstandungen
Der Käufer hat unverzüglich nach Erhalt der Ware zu prüfen, ob die Beschaffenheit und Menge den vertraglichen Vereinbarungen entspricht. Mängel, die bei der ordnungsgemäßen Prüfung der Ware feststellbar sind, und Lieferungen anderer als der bestellten Waren oder Mengen müssen innerhalb von vierzehn Tagen nach Eingang der Waren beanstandet werden. Versteckte Mängel sind sofort nach Entdeckung, spätestens aber zwölf Monate nach Eingang der Ware beim Lieferanten anzuzeigen. Unterlässt der Käufer die rechtzeitige Beanstandung, gilt die Ware – hinsichtlich Beschaffenheit und Menge – als vom Käufer akzeptiert. Hinsichtlich Garantie- und / oder Kulanzleistungen orientieren wir uns an den jeweiligen Bedingungen der Hersteller. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden. Hat der Käufer rechtzeitig Mängel oder die Lieferung anderer als der bestellten Waren beanstandet, wird die Ware – nach unserer Wahl – umgetauscht oder gegen Erstattung des Kaufpreises zurückgenommen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, räumen wir dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung ein. Bei rechtzeitig beanstandeten Fehlmengen haben wir die Wahl zwischen Nachlieferung oder entsprechender Gutschrift.
8 Gewährleistungen
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
9. Zahlungsbedingungen
Die Artikel werden an Sie grundsätzlich nur gegen Vorauskasse oder Nachnahme geliefert. In Einzelfällen behalten wir uns vor, die Waren auf Rechnung zu liefern. Zahlungsverpflichtungen aufgrund von Warenlieferungen sind innerhalb von 21 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfüllen. Rechnungen über erbrachte Dienstleistungen sind sofort und ohne Abzug fällig. Bei Zahlungen durch Überweisung oder Scheck ist die Zahlungsverpflichtung erst dann erfüllt, wenn der Rechnungsbetrag unserem Bank- oder Postbankkonto gutgeschrieben ist. Bei Zielüberschreitungen sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe der banküblichen Zinsen, mindestens jedoch in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Bei Sonderanfertigungen und Reparaturen ist eine Anzahlung in Höhe von 50 % des Warenwertes zu leisten.
10. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung binnen 14 Tagen ab Warenerhalt ohne Angabe von Gründen widerrufen. Dazu schicken Sie die Ware zurück oder erklären den Widerruf in Textform, also z.B. per Mail, Fax, Brief an:
Apparate- & Kunstglasbläserei Armin Stauber, Sechzehnerstr. 28 a, D-94032 Passau.
info@glas-stauber.de
Die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Widerrufs genügt.
Bei wirksamem Widerruf wird der Kaufvertrag hinfällig und müssen die beiderseits empfangenen Leistungen zurückgewährt sowie etwa gezogene Nutzungen wie Zinsen und Gebrauchsvorteile herausgegeben werden. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggfs. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.
Das Widerrufsrecht erlischt auch bei Bestellungen von Glaszylindern, da diese nach Bestelleingang von uns nach Kundenwunsch gefertigt werden und keine Lagerware sind.
11. Eigentumsvorbehalt
Alle von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis der Käufer seine gesamten Verbindlichkeiten aus den gegenseitigen Geschäftsbeziehungen bezahlt hat. Bei der Verarbeitung der von uns gelieferten Waren durch den Käufer gelten wir als Hersteller und erwerben Eigentum an den neu entstehenden Waren. Alle Forderungen aus dem Verkauf von Waren an denen uns Eigentumsrechte zustehen, tritt der Käufer schon jetzt im Umfang unseres Eigentumsanteils an den verkauften Waren, zur Sicherung an uns ab. Der Käufer hat uns jede Beeinträchtigung unserer Rechte an der in unserem Eigentum stehenden Ware, insbesondere Pfändungen und sonstige Beschlagnahmungen, unverzüglich mitzuteilen. Kommt der Käufer seinen Verpflichtungen uns gegenüber nicht in vollem Umfang nach, muss er auf Verlangen die Ware an die Apparate- & Kunstglasbläserei Armin Stauber herausgeben, ohne dass wir vom Vertrag zurücktreten.
12. Unverbindliche Beratung
Wir beraten unsere Kunden anwendungstechnisch nach bestem Wissen im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten, jedoch unverbindlich. Das gilt insbesondere auch hinsichtlich der Beachtung irgendwelcher Schutzrechte Dritter. Unsere Vorschläge entbinden unsere Abnehmer nicht von dem Erfordernis, unsere Produkte in eigener Verantwortung auf die Eignung für die vorgesehenen Zwecke zu prüfen.
13. Anzuwendendes Kaufrecht
Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf finden keine Anwendung.
14. Gerichtsstand
Soweit gesetzlich zulässig, ist Passau ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten.
15.Wirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.
Apparate- & Kunstglasbläserei Armin Stauber